«Es gab Fehleinschätzungen und Versäumnisse in verschiedenen Bereichen. Es wurde wenig koordiniert gearbeitet und oftmals gezögert, harte Entscheidungen durchzusetzen», sagt die Thurgauer Regierungspräsidentin Cornelia Komposch (SP) am Mittwoch vor den Medien.
Fehler nicht vorsätzlich gemacht
Es seien aber weder ein einzelnes Amt noch einzelne Personen für die Versäumnisse verantwortlich. Viele Involvierte hätten zur Eskalation beigetragen. Der «Fall Hefenhofen» sei «in keiner Weise repräsentativ für den Thurgau oder seine Bürgerinnen und Bürger». Die Fehler seien nicht vorsätzlich und mutwillig passiert.
Über Jahre habe es an einer Strategie und Entschlossenheit gemangelt. Das soll sich nun ändern. «Konkret sollen künftig die Departementschefs den Regierungsrat über besondere Fälle frühzeitig und regelmässig informieren», lautet die Forderung des Regierungsrates. So sollen komplexe Fälle schon in einem frühen Stadium erkannt, bearbeitet und gelöst werden.
Unterstützung von Fachkräften
«Im Weiteren sollen Ämter bei Bedarf gezielt und rasch Unterstützung von internen oder externen Fachkräften bekommen», heisst es im Statement der Regierung. Das Pensum einer juristischen Unterstützung für das Veterinäramt werde nächstes Jahr weiter erhöht und im Stellenplan fixiert.
Zudem hat der Regierungsrat als Massnahme festgelegt, dass Polizei und Staatsanwaltschaft in Bezug auf das Tierschutzgesetz sensibilisiert und vertieft ausgebildet werden.
Kosten über Dreiviertelmillion
Komposch dankt der Untersuchungskommission für das kritische Hinterfragen des Falls Ulrich Kesselring. Es sei gelungen, den komplexen und langjährigen Fall aufzuarbeiten und in kompakter Form die wesentlichen Ereignisse zusammenzufassen.» Der Bericht kostete die Regierung rund 818'000 Franken.