Ostschweiz
Appenzellerland

«Demokratie in reinster Form»

«Demokratie in reinster Form»

· Online seit 29.04.2018, 19:07 Uhr
Mehr als zwei Stunden diskutierte die Appenzeller Landsgemeinde über das neue Spital, schliesslich wurde der Kredit über 41 Millionen Franken genehmigt. Überglücklich darüber sind sowohl der Landammann als auch die Belegschaft des Spitals.
Fabienne Engbers
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«Es war eine sehr schöne Landsgemeinde, weil neben dem schönen Wetter mit dem Spitalneubau ein Thema gross diksutiert wurde», sagt der amtierende Landammann Innerrhodens, Daniel Fässler. «Ich möchte allen Rednern ein Lob aussprechen, sie haben sich kurz gehalten und doch viele sachliche Punkte genannt.» Neben dem Neubau eines Spitals in Appenzell wurden ein neuer Säckelmeister gewählt und diverse kleinere Geschäfte abgewickelt.

Neues Spital für die Appenzeller

Mehr als zwei Stunden dauerte die Debatte zum neuen Spital. Nachdem sich drei Grossräte zum Thema geäussert hatten, kamen immer wieder Wortmeldungen aus dem Publikum, teilweise von Privatpersonen, teilweise von anderen Grossräten.

Das «AVZ+»-Projekt, das die Regierung ausgearbeitet hatte, sieht eine Bettenstation und einen Notfalldienst vor. Die Gegner der Vorlage sagten, das Projekt sei eine Maximallösung und forderten mit einem Rückweisungsantrag eine Überarbeitung des Projektes durch die Regierung. Dieser wurde von der Landsgemeinde allerdings deutlich abgelehnt.

Auch wenn die Diskussion lange dauerte, die Appenzeller und Appenzellerinnen haben darauf grossen Wert gelegt. «Das war Demokratie in reinster Form. Ich finde es wertvoll, wenn man sich als Stimmbürger für etwas einsetzt», sagt Daniel Brülisauer aus Appenzell.

TVO hat die Besucher gefragt, warum sie an der Landsgemeinde sind:

Die Stimmung kann komplett kippen

Charlotte Lehnhart, seit 34 Jahren Pflegefachfrau im Spital Appenzell, ist überglücklich, dass der Kredit angenommen wurde. «Es war schlimm, man konnte nicht abschätzen, für was die Leute stimmen.» Sie war mit ihren Arbeitskolleginnen an der Landsgemeinde. Zusammen lassen sie den Abend ausklingen. Auch Kollegin Luzia Rohner ist erleichtert. «An der Landsgemeinde kann die Stimmung manchmal komplett kippen, dieses Mal zu Gunsten von uns.» Sie freut sich, dass sie ihren Arbeitsplatz behält. «Jetzt gehen wir alle zusammen einen Appenzeller trinken.»

Prominente Besucher

Neben vielen Besuchern aus der ganzen Welt zieht die Landsgemeinde jedes Jahr auch berühmte Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft nach Appenzell. Dieses Jahr waren Ständeratspräsidentin Karin Keller-Suter und Bundesrat Ignazio Cassis zu Gast. «Ich wollte schon immer an eine Landsgemeinde, aber habe es noch nie geschafft. Ich musste erst Bundesrat werden, um dieses Spektakel einmal miterleben zu dürfen», sagt Cassis zu TVO.

Ruedi Eberle ist neuer Säckelmeister

Die Landsgemeinde wählte Ruedi Eberle (SVP) als neuen Säckelmeister. Die Wahl war knapp, Landammann Daniel Fässler musste mehrmals abstimmen lassen, ausserdem kam es zu einem Stichentscheid, nachdem Reto Inauen als Erster aus der Wahl gefallen war.

Ruedi Eberle kommt aus Gonten und führt den dortigen Golfplatz. «Dass sich beide Aufgaben konkurrenzieren, glaubt er nicht. Ich bin sehr stolz, dass die Appenzeller und Appenzellerinnen mich zum neuen Säckelmeister gewählt haben. Ich hoffe, dass ich sie nicht enttäusche und versuche, die Arbeit, die ich im Grossen Rat bereits geleistet habe, auch in der Regierung weiterzuführen», sagt er zu TVO. Eberle übernimmt das Amt von Thomas Rechsteiner, der zurücktritt.

Fracking nur für Geothermie

Gutgeheissen wurde nach kurzer Diskussion auch das Gesetz über die Nutzung des Untergrundes. Es regelt die Rechte zum Abbau von Bodenschätzen oder andere Nutzungen. Das Gesetz sieht ein Verbot von Fracking für Öl- oder Gasgewinnung vor, nicht aber für Geothermie. Ein Rückweisungsantrag wollte auch dafür die Technologie verbieten. Er wurde abgelehnt.

Die Revision der Kantonsverfassung, die Revision des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, das Gesetz über die Kantonalbank und das Gesundheitsgesetz wurden diskussionslos durchgewinkt.

Du willst die Landsgemeinde Revue passieren lassen? Hier gibt's unseren Liveticker zum Nachlesen und Nachschauen.

veröffentlicht: 29. April 2018 19:07
aktualisiert: 29. April 2018 19:07
Quelle: SDA/enf

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