Quelle: tvo
Zur Eröffnung der Landsgemeinde 2022 erinnerte der regierende Landammann Roland Dähler die «getreuen lieben Mitlandleute und Eidgenossen» an die vergangenen zwei Jahre, als die Corona-Pandemie das Abhalten des Traditionsanlasses unmöglich machte. Stattdessen wurden Urnenabstimmungen abgehalten. Heute wisse man: «Wir können Urnenabstimmungen – aber es passt nicht zu uns», sagte er.
Das fanden auch Appenzellerinnen und Appenzeller, die am Sonntag an der Landsgemeinde waren. «Wir freuen uns riesig, dass wir wieder Normalität haben. Es ist ein wunderschöner Tag», sagte beispielsweise Benedikt Dörig aus Appenzell im Ostschweizer Fernsehen TVO. Charles Brönimann ebenfalls aus Appenzell hofft, dass es die Landsgemeinde noch lange gibt: «Die Jungen nehmen das sehr ernst.» Der Appenzeller Dario Tobler hatte sich schon die ganze Woche auf den Tag gefreut.
Karin Keller-Sutter: «Die Landsgemeinde ist zeitgemäss»
Mit dabei waren auch Musikantinnen und Musikanten der Harmonie Appenzell. Dort musiziert beispielsweise Larissa Graf: «Ich war ein bisschen nervös, weil es das erste Mal ist, dass ich mitlaufen kann.» Ihre Musikanten-Kollegin Chiara Brülisauer findet die Landsgemeinde sehr wichtig für die ganze Region: «Appenzell ist fast der einzige Kanton, der noch eine Landsgemeinde hat.»
Auch Besucher aus dem Ausland waren in Appenzell – so zwei Reisende aus Peru: «Wir sind auf einer christlichen Mission hier und schauen, wie die Demokratie funktioniert», sagten sie. Der typisch schweizerische Anlass sei sehr interessant für sie gewesen.
Als Vertretung aus dem Bundesrat besuchte Karin Keller-Sutter an diesem Sonntag Appenzell. «Für mich ist das eine grosse Ehre», sagte sie. «Die Landsgemeinde ist immernoch zeitgemäss und gehört zur Identität von Innerrhoden. Ich bin froh, dass man daran festhält.» Sie glaubt auch, dass die Schweiz von den Appenzellerinnen und Appenzellern lernen kann: «Sie kann lernen, dass man respektvoll miteinander umgeht auch wenn man weiss, wie jeder im Ring abgestimmt hat.»
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Ja zu Bezirks-Zusammenschluss
Es ging an der Landsgemeinde aber nicht nur um die Stimmung sondern auch um mehrere Geschäfte. Mit sehr deutlichem Mehr hiess die Landsgemeinde den Zusammenschluss der Bezirke Schwende und Rüte zum Bezirk Schwende-Rüte gut. Die Bezirke selbst und das Kantonsparlament hatten der Fusion schon zuvor zugestimmt. Schon am kommenden Sonntag kann nun die erste Bezirksgemeinde des neuen Bezirks stattfinden.
Ebenfalls mit sehr grossen Ja-Mehrheiten votierte die Landsgemeinde für einen Kredit von 38 Millionen Franken für die Sanierung und Erweiterung des Bürgerheims in Appenzell. Das 1903 eröffnete Haus entspricht bei weitem nicht mehr heutigen Bedürfnissen.
Zudem ist eine Aufstockung des Platzangebotes nötig. Zusätzlich zur Sanierung des bestehenden Hauses ist deshalb ein Erweiterungsbau geplant. Insgesamt wird das Bürgerheim künftig 72 stationäre Pflegeplätze bieten, heute sind es 49 Plätze.
Zwischen Appenzell und Haslen wird der Kantonsstrasse entlang ein Geh- und Radweg erstellt. Mit nur einzelnen Gegenstimmen hiess die Landsgemeinde zu diesem Zweck einen 12-Millionen-Franken-Kredit gut.
Quelle: tvo
Dreimal Abstimmen nötig
Als es um die Einrichtung eines Wildruhegebietes im Alpstein ging, waren gleich drei Hand-Abstimmungen nötig, bis eine Mehrheit festgelegt werden konnten. Mit hauchdünner Mehrheit hiessen die Stimmberechtigten einen Rückweisungsantrag gut.
Die Vorlage wollte in den Gebieten Sonnenhalb, Chalberer, Marwees und Brugger Wald während der Wintermonate Wildruhegebiete einführen. Vorgesehen waren ein Jagdverbot sowie Leinenpflicht für Hunde. Das Betreten der Gebiete wäre weiterhin erlaubt gewesen - auf den offiziellen Wegen.
Parlament muss über die Bücher
Mit der Rückweisung geht die Vorlage nun wieder an den Grossen Rat, das Kantonsparlament. Er muss sich mit drei Forderungen des Antragstellers befassen.
Demnach sei im Gebiet Sonnenhalb auf ein Wildruhegebiet zu verzichten. Im weiteren sei zu prüfen, ob im Gebiet Bruggerwald tatsächlich noch mehr Schutz als heute nötig sei. Und schliesslich soll das Jagdgesetz regeln, dass künftig regelmässig überprüft wird, ob die Wildruhegebiete noch nötig seien.
Wie üblich standen an der Landsgemeinde auch Wahlen an. Sämtliche Regierungsmitglieder wurden in ihren Ämtern bestätigt. Ebenfalls bestätigt wurden die Mitglieder des Kantonsgerichts samt zwei Ersatzleuten für zurückgetretene Mitglieder.
(sda)