Die SVP-Fraktion verlangte in ihrem anfangs Mai eingereichten Vorstoss verschiedene Auskünfte zum Thema religiöser Extremismus. Anlass dazu war eine Messerattacke eines 15-Jährigen auf einen Juden in Zürich. In einer der Fragen geht es um antisemitische Vorfälle im Kanton.
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Die Regierung weiss von zwei Vorfällen. In der Region Bazenheid-Lütisburg habe es von September 2022 bis Dezember 2023 insgesamt 19 Sprayereien gegeben, die teils mit antisemitischen Schriftzeichen versehen waren. Der alleinige Urheber sei zwischen ermittelt worden. Er werde durch die Abteilung Bedrohungs- und Risikomanagement der Kantonspolizei «betreut», wie es in der Antwort heisst.
Bei zwei bewilligten Palästina-Kundgebungen in der Stadt St.Gallen sei vereinzelt der Slogan «from the river to the sea, Palestine will be free» skandiert worden. Dies sei durch die Stadtpolizei unterbunden worden.
Der Terrorangriff durch die Hamas auf Israel am 7. Oktober habe aus polizeilicher Sicht keinen Einfluss auf die im Kanton St.Gallen registrierten Delikte mit antisemitischem Hintergrund aufgezeigt, fasste die Regierung zusammen.
Aus den Gemeinden wurden bisher keine antisemitischen Vorkommnisse gemeldet. Dies zeige eine Umfrage des VSGP (Verband St. Galler Gemeindepräsidien). Eine in letzter Zeit erhöhte Gefahr durch religiös motivierten Extremismus sei aus polizeilicher Sicht im Kanton St.Gallen «nicht erkennbar». Diese Gefahr könne aber auch nicht ausgeschlossen werden.
(sda/red.)