Ostschweiz
St. Gallen

Regierung von Rapperswil-Jona soll schrumpfen

Stadtrat-Debatte

Regierung von Rapperswil-Jona soll schrumpfen

· Online seit 20.11.2023, 19:44 Uhr
Die Stadt am Zürichsee sieht die nächste Abstimmung über ihr politisches System auf sie zukommen. Bereits im März wurde das geplante Stadtparlament der Rosenstadt abgelehnt. Nun soll der Stadtrat von sieben auf fünf Mitglieder reduziert werden.

Quelle: TVO

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Statt drei vollamtliche Stadträte und vier nebenamtliche mit einem 20-Prozent-Pensum, soll es nur noch fünf mit einem Vollzeit-Job geben. Die Idee hat die SP an der letzten Bürgerversammlung angestossen – der Stadtrat legt den Bürgerinnen und Bürgern jetzt ein mögliches Modell vor.

Einfacherer Austausch unter den Mitgliedern

Die heutigen nebenamtlichen Mitglieder haben laut Stadtpräsident Martin Stöckling kein Portfolio und kein Ressort. Dadurch hätten sie wenig Einfluss auf die Stadt: «Sie haben Schwierigkeiten sich zu positionieren, weil sie nicht für einen Themenbereich stehen», sagt Stöckling gegenüber TVO.

Die vollamtlichen Mitglieder des Stadtrats würden entweder zwei kleinere oder ein grosses Ressorts führen: «Dadurch können sie nicht angemessen die strategischen Themen bearbeiten, wie wir das eigentlich möchten.»

Mit fünf vollamtlichen Stadträten – alle dann mit einem festen Ressort – liesse sich das ändern. Auch sei es dann einfacher, sich auszutauschen oder Sitzungen abzumachen, wenn alle immer im Büro seien.

Widerstand von Gegenkomitee

Das Konzept stösst aber auch auf Widerstand – inzwischen hat sich sogar ein Gegenkomitee formiert. Marcel Gasser vom Komitee «Ja zu einem starken 7er-Stadtrat», sagt gegenüber TVO: «Das ist, wie wenn man zwei Beine hatte und jetzt mit einem weitermachen will.» Das Komitee möchte lieber weiterhin einen Stadtrat mit sieben Leuten, dafür das Teilpensum von den vier Stadträten auf 50 Prozent erhöhen.

Auch die Rapperswiler SVP spricht sich klar gegen das Modell des Stadtrats aus und kritisiert, dass alles viel zu schnell vor die Bürgerversammlung komme. Ausserdem stellt man sich bei der SVP Rapperswil-Jona die Frage, ob dann überhaupt noch alle Parteien vertreten sein werden.

Welche Vor- und Nachteile das neue System laut dem Stadtpräsidenten hätten, siehst du im Video.

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veröffentlicht: 20. November 2023 19:44
aktualisiert: 20. November 2023 19:44
Quelle: TVO

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