Die St.Galler Regierung hat einen Vorstoss der CVP-EVP-Fraktion nach der Umsetzung der neuen Spitalstrategie beantwortet. In ihrer Stellungnahmen gibt sie den vorläufigen Fahrplan bekannt. Eines vorbehalten: Ein mögliches Referendum zur Schliessung des Spitals Wattwil.
Die Umwandlung der vier Regionalspitäler in Gesundheits- und Notfallzentren (GNZ) erfolge etappenweise, so die Regierung. Noch 2021 würden die beiden Spitäler in Rorschach und in Flawil umgewandelt. 2024 folge das Spital Wattwil und 2027 das Spital Altstätten.
Die Umsetzung an den Standorten Wattwil und Altstätten werde sich verzögern, weil die geplante Leistungskonzentration vorgängig in Wil und Grabs bauliche Massnahmen erforderlich mache, führt die Regierung aus. Ein Spezialfall ist das Spital Walenstadt: Dort startet 2021 ein interkantonales Projekt mit einer externen Leitung. Geprüft wird, ob das Spital durch die benachbarten Kantonsspitäler Graubünden und Glarus weitergeführt werden könnte.
Volksentscheide stehen noch aus
Ein Strich durch die Rechnung könnten der Regierung noch Volksentscheide machen. Die SP hat letzte Woche angekündigt, dass für ihr Referendum gegen einen Gesetzesnachtrag zum Spital Wattwil genügend Unterschriften beisammen seien. Die offizielle Bestätigung fehlt allerdings noch.
Bereits sicher sind die obligatorischen Volksabstimmungen am 13. Juni 2021 über den Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalregion Toggenburg sowie über den Kantonsratsbeschluss über die Gewährung von Staatsbeiträgen an die geplanten GNZ in den Regionen.