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St.Galler Kantonsrat will Olma Messen retten

Finanzspritze

St.Galler Kantonsrat will Olma Messen retten

15.09.2020, 06:04 Uhr
· Online seit 14.09.2020, 18:05 Uhr
Das St.Galler Kantonsparlament will den Olma Messen unter die Arme greifen. Die Genossenschaft, die wegen der Corona-Krise mehrere Messen und Veranstaltungen absagen musste, soll ein zinsloses Darlehen von 8,4 Millionen Franken und eine Kapitalaufstockung erhalten.
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Die Genossenschaft befindet sich nach der Absage zahlreicher Veranstaltungen wegen der Coronakrise in existenziellen Schwierigkeiten; unter anderem mussten die Frühlings- und Trendmesse Offa sowie die Olma abgesagt werden.

Stadt und Kanton St.Gallen wollen die Genossenschaft finanziell unterstützen. Geplant sind zwei Darlehen von je 8,4 Millionen Franken. Das Stadtparlament segnete das Hilfspaket bereits Ende August ab.

Auch im St.Galler Kantonsrat, welcher die Septembersession coronabedingt auf dem Olma-Gelände abhält, erwuchs dem Hilfspaket für die Olma Messen kein Widerstand. Der Rat trat am Montag in erster Lesung auf die Vorlage ein. Die zweite Lesung ist für Dienstag vorgesehen.

Kein A-fond-perdu-Beitrag

Ein Konkurs der Olma dürfe nicht zugelassen werden, sagte die Sprecherin der SP. Wegen der Coronakrise sei das ansonsten solide Unternehmen in Schieflage geraten.

Die Olma habe einen grossen volkswirtschaftlichen Nutzen und einen starken emotionalen Wert für die Ostschweiz, so der Sprecher der FDP-Fraktion. Die Menschen brauchten auch in Zukunft einen Ort für Begegnungen und Feste.

Der Staat dürfe aber nicht zu allen Wünschen ja sagen. Es sei keine Staatsaufgabe alle Veranstaltungen zu retten. Darlehen dürfen nur ausgerichtet werden, wenn diese zurückbezahlt werden könnten, hiess es weiter. Für die SVP-Fraktion kommt ein A-fond-perdu-Beitrag nicht in Frage.

Einige Hürden musste die Vorlage bei der CVP-EVP-Fraktion nehmen. Die Olma Messen sei zwar ein vorzüglicher Image-Träger, mit der Absicherung des Darlehens sei die Fraktion jedoch nicht zufrieden, so die Sprecherin. Die Stadt St.Gallen hätte mehr beitragen können, als der Kanton.

Die Grünliberalen sehen die Dringlichkeit des Hilfspakets. Es dürfe aber kein Fass ohne Boden werden, so der Sprecher. Eine weitere Unterstützung müsste an Bedingungen geknüpft werden.

Keine Alternativen

Zum vorgeschlagenen Vorgehen der Regierung gibt es laut den Grünen keine Alternative. Kritisiert wurde die «Vorzugsbehandlung» der Olma: Viele kleinere Veranstaltungen, Messen und Institutionen seien auch wertvoll und sollten auch von der Hilfe des Kantons profitieren können.

Die Olma sei aktuell ein Sanierungsfall, sagte der St.Galler Finanzchef Marc Mächler. «Da müssen wir handeln.» Es gehe um die Stärkung einer national bedeutenden Institution. «Wir haben bereits heute Anteile an den Olma Messen», so Mächler. Falls vom Bund noch Hilfe käme, reduziere sich der Beitrag des Kantons.

Die CVP-EVP-Fraktion beantragte, dass das Darlehen mittels Grundpfandrecht eingetragen wird, um im Falle eines Konkurses der Olma Messen besser abgesichert zu sein. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Das Unternehmen weist einen jährlichen Umsatz von rund 30 Millionen Franken aus und beschäftigt 85 Festangestellte. Dank Kurzarbeit, einem Investitionsstopp, Einsparungen sowie einem Covid-Kredit ist die Liquidität noch bis im Herbst sichergestellt. Danach braucht es Unterstützung.

Die Darlehen von Stadt und Kanton müssen in den ersten zehn Jahren nicht zurückbezahlt werden und sind zinslos. Für die Stadt bedeutet die Kapitalerhöhung Ausgaben von 1,3 Millionen Franken, für den Kanton sind es 400'000 Franken. Von weiteren Genossenschaftern wird erwartet, dass sie ebenfalls mitmachen. Insgesamt soll fünf Millionen Franken an neuem Genossenschaftskapital zusammenkommen. Die Olma Messen planen zudem Sparmassnahmen von zwei Millionen Franken.

veröffentlicht: 14. September 2020 18:05
aktualisiert: 15. September 2020 06:04
Quelle: sda

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