Quelle: Schweigender Jositsch erzürnt SP bei der Bundesratswahl / TeleZüri, 14.12.2023
Die Berner Ständerätin Flavia Wasserfallen wurde am 4. Dezember zur neuen Leiterin der SP gewählt, wie sie gegenüber CH Media bestätigt. Das Amt trete sie am kommenden Montag an.
SP-Mitglieder fürchten Parteiaustritt Jositschs
Bisheriger Gruppenleiter war Daniel Jositsch. Die Abgabe der Leitung ist ein weiteres Kapitel in der schwierigen Beziehung Jositschs mit seiner Partei. Bei den Bundesratswahlen vor einem Jahr kritisierte er das reine Frauenticket seiner Partei. Bei den Bundesratswahlen vom Mittwoch erhielt er 70 Stimmen, obwohl er kein offizieller Kandidat war. Dieses wie letztes Jahr verzichtete er darauf, am Rednerpult seinen Verzicht zu erklären.
Einige Parteimitglieder befürchten nun, dass der Zürcher Ständerat aus der SP austreten könnte. Das wären schlechte Nachrichten für die SP: Denn sie würde mit Jositsch dessen Kommissionssitze verlieren, welche diese Woche zugeteilt wurden. Die SP Kanton Zürich wäre zudem nicht mehr im Ständerat vertreten.
Jositisch könnte parteilos werden
Wohin würde Jositsch gehen? Wie die CH-Media-Zeitungen schreiben, hätten Vertretende der Grünen verneint, dass Gespräche mit dem Zürcher Ständerat stattgefunden haben. Mitte-Präsident Gerhard Pfister meint: «Die Parteizugehörigkeit ist eine Entscheidung für bestimmte Werte und nicht eine Entscheidung für die Optimierung der Karrieremöglichkeiten.» Eine andere Möglichkeit gibt es dennoch: Jositsch könnte auch als Parteiloser im Ständerat politisieren.
(gin)