Das musst du zu den Bundesratswahlen 2023 wissen

1. Was passiert am Mittwoch?

Am Mittwoch finden die Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats statt. Sechs von sieben Bundesratsmitgliedern stellen sich zur Wiederwahl. Der Bundesratssitz von SP-Bundesrat Alain Berset muss ersetzt werden. Das, weil Berset nach zwölf Jahren zurücktreten wird. Zudem wird die Nachfolge des zurücktretenden Bundeskanzlers Walter Thurnherr geregelt sowie das Bundespräsidium bestimmt.

2. Was ist die Nacht der langen Messer?

Als Nacht der langen Messer wird die Nacht vor den Bundesratswahlen bezeichnet. In dieser Nacht sollen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier Geheimpläne für die Bundesratswahlen am Folgetag schmieden. Der Mythos geht auf die Bundesratswahl von 1983 zurück, als überraschenderweise Otto Stich (SP) anstelle der offiziellen SP-Kandidatin Lilian Uchtenhagen als Nachfolge gewählt wurde.

3. Wer wählt den Bundesrat?

Die Bundesräte werden vom Schweizer Parlament gewählt. Das Parlament setzt sich aus dem Stände- und Nationalrat zusammen. Am Mittwoch können 246 Personen den Wahlzettel einwerfen. Die Wahl findet geheim statt.

4. Wie sieht der Ablauf aus?

Am Mittwoch werden ab 8 Uhr zuerst die bisherigen Bundesräte, die sich zur Wiederwahl stellen, gewählt. Das passiert einzeln und nacheinander. Als Erstes wird diejenige Person, die am längsten im Amt ist, gewählt. Das ist SVP-Bundesrat Guy Parmelin. Nach den Bestätigungswahlen folgt die Wahl um den frei werdenden Sitz von Alain Berset.

Die Chance, dass ein bisheriger Bundesrat abgewählt wird, ist sehr klein. Seit 1848 wurden nur vier Bundesratsmitglieder nicht wiedergewählt. Zuletzt war das Christoph Blocher (SVP) im Jahr 2007.

5. Wer wird Nachfolger von Berset?

Theoretisch kann jede stimmberechtigte Person in der Schweiz in den Bundesrat gewählt werden. Eine Mitgliedschaft im Parlament oder eine vorgängige Kandidatur ist nicht notwendig.

Die Wahrscheinlichkeit ist aber gross, dass eine Person vom offiziellen SP-Ticket gewählt wird. Zur Auswahl stehen der Baselstädter Regierungspräsident und frühere Nationalrat Beat Jans und der Graubündner Nationalrat Jon Pult.

6. Wann ist jemand gewählt?

Um in den Bundesrat gewählt zu werden, braucht die Person mehr als die Hälfte der Stimmen. Ist das im ersten Wahlgang nicht der Fall, werden so viele Wahlgänge durchgeführt, bis eine Person das absolute Mehr erreicht hat.

In den ersten zwei Wahlgängen können alle wählbaren Personen gewählt werden. Wer weniger als zehn Stimmen erhalten hat, scheidet ab dem zweiten Wahlgang aus. Im dritten Wahlgang ist die Auswahl begrenzt. Ab dem dritten Wahlgang scheidet diejenige Person aus, die am wenigsten Stimmen erhalten hat.

7. Und nach der Wahl?

Bei einer Wahl muss das Amt danach von der Person auch angenommen werden. Danach muss der Gesamtbundesrat entscheiden, wer welches Departement erhält. Bei der Verteilung wird darauf geschaut, wer am längsten im Amt ist. Wer schon am längsten Bundesrat ist, darf zuerst wünschen und die Neulinge zuletzt. Die Bundesratsmitglieder werden für vier Amtsjahre gewählt.