Dies geht aus den internen Unterlagen hervor, welche die Bundesrätin bei den zuständigen Ämtern der Verwaltung in Konsultation geschickt hat, wie Zeitungen von CH Media berichten. Sommaruga fordert diese Solar-Pflicht im Bundesrat voraussichtlich bereits am Mittwoch.
Pflicht zur Nutzung der Solarenergie
Konkret soll folgende Bestimmung unter dem Titel «Pflicht zur Nutzung der Solarenergie» ins Energiegesetz: «Beim Bau neuer Gebäude ist auf den Dächern oder an den Fassaden eine Solaranlage wie eine Fotovoltaik- oder eine Solarthermieanlage zu erstellen.» Ausnahmen soll es laut den Zeitungen von CH Media nur dann geben, wenn der Bau der Anlage nicht wirtschaftlich oder technisch nicht möglich ist. Aber auch dann, wenn die Fotovoltaik-Anlage anderen Vorschriften widerspricht, beispielsweise dem Schutz eines Ortsbildes.
Steuerabzug dank Solarenergie
Während heute ein steuerlicher Abzug bei der Anschaffung einer Solaranlage nur bei bestehenden Gebäuden möglich ist, will Bundesrätin Sommaruga neu auch einen Abzug bei Neubauten ermöglichen. Laut den Fachleuten des Bundes werden mit der gesetzlichen Solar-Pflicht die Baukosten zwar steigen. Dank des Steuerabzugs und den Erträgen aus dem Betrieb der Anlage dürften diese Auslagen nach einiger Zeit aber mehr als kompensiert werden.
Schweiz wäre kein Einzelfall
Mit dieser gesetzlich verankerten Solarpflicht stünde die Schweiz nicht alleine da. Das deutsche Bundesland Baden-Württemberg hat eine solche Pflicht auf dieses Jahr eingeführt. Und Klimaminister Rober Abeck will sie auf ganz Deutschland ausweiten. Zudem fordert die Solar-Lobby schon länger eine Solarpflicht, rund 18 Kantone haben eine solche bereits eingeführt.
(red.)