Porno-Videos sind für einen Drittel des globalen Internetverkehrs verantwortlich. Männer und Frauen konsumieren diese meist im Geheimen. Was, wenn man zukünftig die Kreditkartendaten dafür hinlegen müsste? Da würde wohl bei einigen das prickelnde Gefühl verfliegen. Doch genau das plant die Politik.
Keine Zigaretten, keine Pornos
EVP-Nationalrat Nik Gugger fordert unter dem Namen #BanPornForKids vom Bundesrat eine Gesetzesvorlage, welche Minderjährige vor pornografischen Inhalten im Netz schützen soll, wie die «NZZ» schreibt. Ihm schwebt ein Verifikationssystem für Portale wie Pornhub oder Youporn vor.
«Die Anbieter müssen endlich zur Verantwortung gezogen werden», sagt Gugger. «Es ist völlig klar, dass Kinder und junge Teenager keine Zigaretten und Wein kaufen können, doch beim Porno-Konsum schaut die Gesellschaft einfach weg.»
Damit die konsumierende Person das Alter beweisen kann, könne beispielsweise eine Kreditkarte hinterlegt werden. Wer sich weigert, werde mit dem klassischen Sexentzug bestraft – oder in diesem Fall mittels Netzsperre.
Auch andere Apps wären betroffen
Die EVP steht mit ihrem Anliegen nicht alleine da, denn sie erhält Zuspruch von den Linken, der Mitte und Teilen der SVP. Im Nationalrat passierte die Motion bereits mit Zweidrittelmehrheit und auch beim Ständerat gehe man in der Herbstsession von einer Annahme aus.
Gegenwind krieg die EVP vom Bundesrat und den liberalen Parteien. Wolle man Anbieter belangen, sei das bereits mittels Artikel 197 des Strafgesetzbuches möglich. Demnach müsse bestraft werden, wer unter 16-Jährigen Pornografie nur schon zugänglich macht. Dennoch ist die Realität anders und der Zugang zu den grössten Websites bubieinfach.
Die Jungen Grünliberalen liebäugeln bereits mit einem Referendum. «Im Parlament sitzen offenbar zu viele digitale Analphabeten», sagt Co-Präsident Tobias Vögeli. Wenn die Bestimmungen eintreffen würden, könnten auch Twitter oder Whatsapp betroffen sein: «Pornografische Inhalte gelangen über diverse Wege an die Nutzer, man müsste konsequenterweise überall eine Identifikation einfordern", wie die «NZZ» zitiert.
«Schwerwiegende Gefahr für den Jugendschutz»
Für mehr Kontrolle beim Pornokonsum werde derzeit auch in Grossbritannien und Frankreich kommuniziert. In Deutschland hat das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen sogar vor wenigen Tagen einen Teilentscheid gefällt. Begründung des Urteils: Der Inhalt sei eine «schwerwiegende Gefahr für den Jugendschutz». Demnach müssen alle Anbieter das Alter ihrer Nutzer zwingend kontrollieren.
Dass die Betreiber durch die Massnahmen auch erwachsene User verlieren könnten, sei «angesichts der herausragenden Bedeutung des Jugendschutzes hinzunehmen». Der Entscheid hat für ganz Deutschland Gültigkeit und gilt ab sofort.
Diese Vorpreschen der Deutschen freut den Schweizer Ständerat, wie Mitte-Politikerin Brigitte Häberli sagt: «Die Forderung in der Schweiz passt offenbar genau. Wir sind keine Experten bei der Umsetzung, aber jeder sieht, dass der Jugendschutz online mit Füssen getreten wird.» Und vielleicht brauche es ja dereinst gar keine Schweizer Lösung mehr, wenn der Druck im Ausland immer grösser werde.
(joe)