Bisher konnten beispielsweise Maskenverweigerer nur mittels eines ordentlichen Strafverfahrens bestraft werden. Dies ändert sich per 1. Februar 2021. Die Polizei kann nun Corona-Sünder an Ort und Stelle büssen – gleich wie beispielsweise Autofahrer, welche falsch parkiert haben.
Wie hoch sind die Corona-Bussen?
Das Nichttragen einer Maske an den betreffenden Örtlichkeiten (Bahnhöfen, Öffentlicher Verkehr, etc.) wird mit 100 Franken gebüsst. Dies unabhängig davon, ob die Widerhandlung vorsätzlich oder fahrlässig begangen wurde.
Auch das Nichttragen einer Maske an öffentlichen Kundgebungen wird mit 100 Franken gebüsst.
Wer an einer privaten Veranstaltung mit mehr als fünf Personen teilnimmt, wird mit jeweils 100 Franken gebüsst. Der Organisator oder Gastgeber muss 200 Franken für den Verstoss gegen die Richtlinien zahlen.
Menschenansammlungen im öffentlichen Raum mit mehr als fünf Personen kosten 50 Franken pro Teilnehmer.
Wer die Sitzpflicht in Hotel Bar- und Restaurantbetrieben missachtet, wird mit 100 Franken gebüsst.
Quelle: BAG
Entlastung für die Behörden
Corona-Bussen gab es bereits bei der ersten Welle im Frühjahr 2020. Durch das Ende der ausserordentlichen Lage fehlte jedoch dafür die rechtliche Grundlage. Nach dem neuen Entscheid muss nun nicht mehr ein Strafverfahren eröffnet werden, um Verstösse zu ahnden, sondern Bussen können schnell und unbürokratisch von den Behörden ausgestellt werden.
Der neue Entscheid soll gemäss dem Bundesrat «die Einhaltung der Massnahmen in der Gesellschaft fördern und die Strafverfolgungsbehörden entlasten». Die Ostschweizer Polizeikorps haben angekündigt, nicht gleich zu büssen. «Nur Uneinsichtige werden gebüsst. Wir wollen, dass die Leute selber einsehen, worum es geht – und nicht Corona-Polizisten sein», sagt zum Beispiel Hanspeter Krüsi, Mediensprecher der Kantonspolizei St.Gallen.
(bsv)