SP-Ständerätin Eva Herzog will Bundesrätin werden

Die für den Bundesrat kandidierende Basler SP-Ständerätin Eva Herzog sieht sich bereits heute in vielen Fragen auf Bundesratslinie. So unterstützte sie zum Ärger ihrer Partei die Vorlage mit Unternehmenssteuerreform und der AHV-Finanzierung.

Damit sei sie 2019 als damalige basel-städtische Finanzdirektorin für eine Bundesratsvorlage eingetreten, sagte Herzog am Donnerstag vor den Medien in Bern. Gegen die AHV-Reform mit der Rentenalter-Erhöhung für Frauen habe sie sich aber vehement gewehrt. Das Rentenalter zu erhöhen, während die Lohngleichheit weiterhin fehlt, sei für sie nicht akzeptabel gewesen.

«Politik für alle» – auch für ältere

Auf ihr Alter angesprochen, verwies die 60-Jährige auf den Slogan ihrer Partei «Politik für alle». Es gehe beim Rentenalter ja darum, dass Menschen nicht arbeiten müssen, bis sie nicht mehr können.

Dass die Parteileitung der vereinigten Bundesversammlung am 7. Dezember ein reines Frauen-Ticket präsentieren will, hält Herzog für legitim. Die Parteispitze habe durchaus das Recht, zu sagen, wohin die Partei soll.

Fraktion entscheidet über Ticket

Das reine Frauen-Ticket sei aber nur ein Vorschlag und auch so kommuniziert worden. Das letzte Wort habe die Fraktion - und nur die Fraktion. Herzog bedauerte es zudem, dass so lange über die Frauenfrage diskutiert wird statt über Sachfragen.

Mit der bürgerlichen Mehrheit im Bundesrat kann Herzog leben, wie sie sagte. Es liege ihr, zu verhandeln und Lösungen zu finden. Bei der Departementsverteilung zeigte sie sich für alles offen.

Sozialdemokratin im Verteidigungsministerium

Gerade das als eher unbeliebt gehandelte Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport sei durch den Krieg in der Ukraine höchst spannend geworden. Es sei aber fraglich, ob das Bundesratskollegium eine Sozialdemokratin in das Departement lassen würde.

Klar sei, dass sie aus Basel komme und ihre Sichtweise von den Problemen und Chancen dieser Pharma- und Dreiländerregion beeinflusst sei. Spezifische Interessen Basels im Bundesrat zu vertreten, könne sie sich aber nicht vorstellen. Das wäre auch unmöglich.

(sda/log)