Quelle: CH Media Video Unit
Bundesratswahlen finden normalerweise alle vier Jahre statt. Die nächsten Gesamterneuerungswahlen werden im Dezember 2023 durchgeführt. Weil dieses Jahr Ueli Maurer und Simonetta Sommaruga zurücktreten, finden am 7. Dezember die sogenannten Bundesratsersatzwahlen statt. Hier findest du die wichtigsten Fragen und Antworten dazu.
Wer darf wählen?
Gewählt wird der Bundesrat von der Vereinigten Bundesversammlung. Dazu gehören alle Mitglieder des Nationalrats und des Ständerats sowie der Nationalratspräsident oder die Nationalratspräsidentin. Insgesamt sind das 246 Abgeordnete.
Wer kann gewählt werden?
In den ersten beiden Wahlgängen kann grundsätzlich jede stimmberechtigte Schweizerin und jeder stimmberechtigte Schweizer in den Bundesrat gewählt werden. Das sind alle Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind und die Schweizer Nationalität besitzen.
Es gehört allerdings zu den Gepflogenheiten, eine Kandidatin oder einen Kandidaten zu wählen, der oder die von einer Fraktion auf dem Ticket vorgeschlagen wird. Verpflichtend ist das aber nicht. Zudem müssen die Wählenden darauf achten, dass Regionen und Sprachgemeinschaften angemessen vertreten sind. Genauere Regeln dazu gebe es aber nicht, heisst es beim Bund.
Wie läuft die Wahl ab?
Die Bundesversammlung wählt geheim, es kann also niemand sehen, für wen jemand seine Stimme abgibt oder abgegeben hat. Wie bereits erwähnt, kann in den ersten beiden Wahlgängen jede stimmberechtigte Person gewählt werden. Ab dem dritten Wahlgang kann die Vereinigte Bundesversammlung nur noch Personen wählen, die in den ersten beiden Wahlgängen Stimmen erhalten haben.
Gewählt ist eine Person, wenn sie das absolute Mehr erreicht, also mehr als die Hälfte aller Stimmen der Bundesversammlung erhält. Wenn das im jeweiligen Wahlgang nicht passiert, scheidet die Person mit den wenigsten Stimmen aus. Dieser Vorgang wiederholt sich so lange, bis eine Person das absolute Mehr erreicht.
Welcher Bundesratssitz wird zuerst vergeben?
Das Gesetz gibt vor, dass der Sitz von Ueli Maurer zuerst neu vergeben werden muss. Grund ist das Anciennitätsprinzip: Artikel 133 des Parlamentsgesetzes schreibt vor, dass bei mehreren gleichzeitigen Vakanzen in der Landesregierung für die Neubesetzung der Sitze die Amtszeit der Zurückgetretenen die Reihenfolge vorgibt. Maurer geht Ende Jahr nach 14 Amtsjahren, Sommaruga nach 12 Amtsjahren.
Was geschieht nach der Wahl?
Nach der Wahl werden die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident sowie deren beziehungsweise dessen Vize gewählt. Das Bundespräsidium wird jedes Jahr neu belegt. Zudem werden auch die Departemente neu vergeben. Mit dem Finanz- und Energieministerium werden dieses Jahr gleich zwei Schlüsseldepartemente frei. Bei der Zuteilung der Departemente dürfen die Bundesräte und Bundesrätinnen nach Amtsalter wählen. Wenn sie sich nicht einigen können, entscheidet die Mehrheit.
Die neuen Bundesräte und Bundesrätinnen legen ihren Eid nach der Wahl ab und gelten dann als Bundesräte. Die Schlüsselübergabe findet jeweils Ende Dezember statt und im Januar haben die Frischgewählten dann ihren ersten Arbeitstag als Mitglied des Bundesrats.