Quelle: tvo
Jürg Eberle, Leiter des Migrationsamts des Kantons St.Gallen, ist erleichtert. Endlich konnten rund 37 Asylbewerber in das Asylzentrum Sonneblick in Walzenhausen ziehen. «Wir freuen uns alle», sagt er zu TVO. Über Jahre hinweg habe man sich auf diesen Tag vorbereitet.
Ein langer Weg liegt zurück. Seit fünf Jahren wird um das Asylzentrum in Walzenhausen gekämpft. Die Stiftung Sonneblick hatte im Jahr 2016 ein Baugesuch eingereicht, um das Gästehaus in Walzenhausen in ein Asyldurchgangszentrum umzuwandeln. Nachdem die Baubehörde dafür keine Bewilligung erteilt hatte, erhob die Stiftung Rekurs – und bekam vom Departement Bau und Volkswirtschaft recht. Das passte den Anwohnern nicht, ihre Beschwerden wurden aber vom Obergericht abgewiesen.
Bundesgericht gibt Kanton Recht
Die Anwohner zogen mit ihren Anliegen bis vor Bundesgericht. Das Bundesgericht entschied vergangenen Frühling aber zugunsten des Kantons. Sprich: Die Nutzung des Sonneblicks als Asylzentrum sei zulässig. Mit den Anwohnern, die Angst wegen mehr Verkehr hatten, konnte eine Einigung getroffen werden.
Anwohner wollten ein letztes Mal Umzug verhindern
Nun konnten am Montagmorgen nach fünf Jahren Rechtsstreitigkeiten die Asylbewerber umziehen. Trotz aller Einigungen mit den Anwohnern wurde am Montagmorgen ein erneuter Einzugs-Stopp gefordert. Die Anwohner begründeten die Forderung damit, dass der Kanton seine Versprechen nicht eingehalten habe. Es sei abgemacht worden, das sämtliche Unterlagen, Antworten zu offenen Fragen wie Brandschutz oder Covid-Konzept sowie die Notfallnummern geliefert werden. Das sei aber nie getan worden, so die Vorwürfe. Der Kanton rechtfertigte sich am Montagnachmittag, dass alle Anwohner die Unterlagen vollumfänglich und fristgerecht erhalten hätten. Die Vorwürfe seien haltlos und falsch.
Trotz aller Vorwürfe und Streitigkeiten will man nun dafür sorgen, dass das Klima zu den Nachbar in Zukunft verbessert werden kann. Dazu soll ein regelmässiger Austausch stattfinden. Das Migrationsamt des Kantons St.Gallen will den Anwohnern einen runden Tisch anbieten, an den man regelmässig zusammensitzt und über die Probleme spricht.
(red.)